AGB`s

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Vertragsabschluss und Geltungsbereich

Die auf der Website enthaltenen "Angebote" stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Stofftaschen zu bestellen.

Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages bzw. Werklieferungsvertrags ab. Für das Bestellverfahren stehen derzeit folgende Sprachen zur Verfügung: Deutsch. Stofftaschen sendet dem Kunden daraufhin per E-Mail eine Bestellbestätigung und prüft das Angebot auf seine rechtliche und tatsächliche Durchführbarkeit, insbesondere auf einen möglichen Verstoß gegen Schutzrechte Dritter. Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei Stofftaschen eingegangen ist.

Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn Stofftaschen das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt.

Stofftaschen ist es, als Plattformanbieter nicht möglich, sämtliche von Kunden oder Shop-Betreibern gestaltete Druckmotive vorab auf etwaige Rechtsverletzungen zu prüfen. Stofftaschen behält es sich vor, eingegangene Bestellungen innerhalb der gesetzlichen Annahmefrist abzulehnen, wenn im Rahmen des Bestellprozesses bekannt wird oder der Verdacht entsteht, dass durch ein Druckmotiv Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verletzt werden.

Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Dieser Vorbehalt gilt nicht im Falle von kurzfristigen Lieferstörungen oder wenn Stofftaschen die Nichtbelieferung zu vertreten hat, insbesondere indem Stofftaschen versäumt, rechtzeitig ein kongruentes Deckungsgeschäft zu tätigen. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist die Gegenleistung vom Kunden erbracht worden, so wird diese erstattet.


Alle Aufträge werden ausschließlich aufgrund nachstehender Bedingungen angenommen bzw. ausgeführt. Diese Bedingungen gelten ohne wiederholte Bekanntgabe auch für zukünftige Aufträge. Durch die Erteilung eines Auftrages erkennt der Besteller diese Bedingungen ausdrücklich an. Gegenbestätigungen des Kunden und der Geltung seiner eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen. Alle Vereinbarungen, mit Stofftaschen und telefonische Bestellungen, bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

 

1.1 Datenschutz

Stofftaschen verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von Stofftaschen zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden von Stofftaschen vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von Stofftaschen über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.

 

„Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.“
 
Soweit Google Adsense, einen Webanzeigendienst der Google Inc., USA ("Google"), auf dieser Website Werbung (Textanzeigen, Banner etc.) schaltet, speichert Ihr Browser eventuell ein von Google Inc. oder Dritten gesendetes Cookie. Die in dem Cookie gespeicherten Informationen können durch Google Inc. oder auch Dritte aufgezeichnet, gesammelt und ausgewertet werden. Darüber hinaus verwendet Google Adsense zur Sammlung von Informationen auch sog. "WebBacons" (kleine unsichtbare Grafiken), durch deren Verwendung einfache Aktionen wie der Besucherverkehr auf der Webseite aufgezeichnet, gesammelt und ausgewertet werden können. Die durch den Cookie und/oder Web Bacon erzeugten Informationen über Ihre Nutzung dieser Website werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google benutzt die so erhaltenen Informationen, um eine Auswertung Ihres Nutzungsverhaltens im Hinblick auf die AdSense-Anzeigen durchzuführen. Google wird diese Informationen gegebenenfalls auch an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Ihre IP-Adresse wird von Google nicht mit anderen von Google gespeicherten Daten in Verbindung gebracht. Sie können das Speichern von Cookies auf Ihrer Festplatte und die Anzeige von Web Bacons verhindern. Dazu müssen Sie in Ihren Browser-Einstellungen "keine Cookies akzeptieren" wählen (Im Internet-Explorer unter "Extras / Internetoptionen / Datenschutz / Einstellung", bei Firefox unter "Extras / Einstellungen / Datenschutz / Cookies").

 

1.2  Download:
Der Download von sämtlichen Daten der Webseite erfolgt auf eigene Gefahr. Stofftaschen haftet nicht für Schäden, die aus der Installation oder der Nutzung von Daten aus der ganzen Webseite erfolgen, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Trotz aktueller Virenprüfung ist eine Haftung für Schäden und Beeinträchtigungen durch Computerviren im Rahmen der gesetzlichen Regelungen ausgeschlossen.

 

2. Preise
Alle Preise verstehen sich – soweit nicht ausdrücklich anders angegeben- Mehrwertsteuer in Schweizer Franken pro Stück. Bei wesentlichen Änderungen von Rohstoffpreisen und Devisenkursen sind Preiskorrekturen vorbehalten. Alle in Katalogen und Aussendungen abgedruckten Preise sind solange unverbindlich, bis eine entsprechende Auftragsbestätigung erfolgt ist. Eine Haftung für falsche Preisangaben (Druckfehler etc.) wird nicht übernommen.

 

3. Angebote
Alle Angebote sind freibleibend. Aufträge gelten erst nach schriftlicher Auftragsbestätigung (E-Mail) als verbindlich. Stofftaschen kann jederzeit ohne Angabe von Gründen ein Angebot zurückziehen oder von einem Auftrag zurücktreten. Nebenabreden und Änderungen einer Bestellung sind nur nach schriftlicher Bestätigung durch Stofftaschen wirksam. Dasselbe gilt für Geschäftsbedingungen von Geschäftspartnern, soweit sie denen von Stofftaschen widersprechen.

 

5. Lieferung / Fracht
Lieferungen erfolgen grundsätzlich innert 4-5 Wochen. Für Fracht werden hier die Selbstkosten dem Besteller weitergegeben. Bei der Lieferware sind geringfügige Abweichungen in Format, Farbe und Material grundsätzlich unvermeidbar und werden vom Besteller akzeptiert. Zwischenzeitliche Produktverbesserungen kommen dem Kunden ohne Mehrkosten zugute. Über- oder Unterlieferungen bis zur Höhe von 10 Prozent der bestellten Menge sind bei allen Waren mit Werbeanbringung gestattet. Reklamationen müssen sofort nach Erhalt der Ware, spätestens jedoch innerhalb einer Woche schriftlich bekannt gegeben werden. Eventuelle Teillieferungen werden, sofern auf der Auftragsbestätigung nicht anders vermerkt, grundsätzlich ohne Rücksprache durchgeführt.

 

6. Lieferung
Angegebene Liefertermine sind grundsätzlich unverbindlich. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Schadenersatz durch Überschreitung eines Liefertermins. Bei Überschreitung eines schriftlich zugesagten Liefertermins hat der Käufer eine schriftliche Aufforderung zur Lieferung zu machen, um Stofftaschen in Verzug zu setzen. Die Lieferzeiten betragen für Ware mit Druck ca. 4-5 Wochen. Zu bestimmten Spitzenzeiten (z.B. vor Weihnachten) und bei einem Import aus Fernost können wesentlich längere Lieferzeiten auftreten. Zugesagte Fixliefertermine gelten nur nach ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung. Wegen Nichteinhaltung der Lieferfrist ist der Besteller nur dann zum Vertragsrücktritt berechtigt, wenn er eine Nachfrist von mindestens 6 Wochen gesetzt hat. Trifft Stofftaschen am Tag des Lieferverzug, Verschulden oder grobe Fahrlässigkeit, ist der Käufer berechtigt, Schadenersatz zu verlangen, jedoch maximal in Höhe von 10 Prozent des Nettowarenwertes. Trifft den Käufer eine Mitschuld, entfällt der Schadenersatzanspruch zur Gänze.

 

6.1 Zur Beachtung bei Transportschäden
Äußerlich erkennbare Schäden an den Sendungen sind durch den Ablieferer der Sendung sofort in geeigneter Weise bescheinigen zu lassen. Die Beförderungsunternehmen sind hierzu verpflichtet. Bei äußerlich nicht erkennbaren Schäden, Mängeln oder Gewichtsminderungen am Inhalt, die sich zeigen, ist sofort mit dem weiteren Auspacken aufzuhören. Das Transportunternehmen ist umgehend schriftlich haftbar zu machen und zur Feststellung des Schadens aufzufordern.
In allen Fällen sind Ware und Verpackung bis zur Aufnahme des Tatbestandes durch den Beauftragten des Transportunternehmens in dem Zustand zu belassen, in dem sie sich bei der Entdeckung des Schadens befinden.

 

7. Zahlung
Jede Bestellung ist spätestens 10 Tage nach Erhalt, netto zur Zahlung fällig. Die Zahlung gilt dann als erfolgt, wenn der jeweilige Betrag vollständig dem angegebenen Konto gutgeschrieben ist. Bei nicht rechtzeitigem Zahlungseingang tritt Verzug ein, der Stofftaschen zur Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von bis zu 5 Prozent pro Monat sowie einer pauschalen Mahngebühr von CHF 15.00 berechtigt. Im Falle des Zahlungsverzuges sind alle mit der Geltendmachung des Anspruches verbundenen Kosten, inklusive der Kosten der außergerichtlichen anwaltlichen Mahnung, zu ersetzen.

 

7.2 Rücktritt oder Missachtung des Vertrags

Wurde ein Vertrag bereits gemacht und die Bestellung getätigt so behält sich deinestofftasche vor bei einem Rücktritt des Käufers sowie bei einem Rücktritt seitens deinestofftasche, aufgrund von nicht eingehltenen Fristen, eine Bearbeitungsgbühr von mindestens 10% des Gesamtbetrages einzufordern.

 

8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum von Stofftaschen.

 

9. Gewährleistung

Stofftaschen gibt keinerlei Garantie auf die bestellten Stofftaschen.

Über Bolliger's individuelles Stofftaschen bestellte Produkte können grundsätzlich NICHT zurückgegeben werden. Es sei denn es liegen beträchtliche Mängel am Produkt vor! Bei Unstimmigkeiten kann ein Entgegekommen mit dem Preis ausgehandelt werden.

Eine Haftung für Schadenersatzansprüche, insbesondere nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes für Personen-, Sach- und Vermögensschäden, die durch einen Fehler des Produktes entstanden sind, wird zur Gänze ausgeschlossen. Für jene Bestandteile der Lieferung, die Stofftaschen von Unterlieferanten bezogen hat, haftet Stofftaschen jedenfalls ausschließlich in dem Umfang, in dem sie selbst gegen ihre Unterlieferanten Gewährleistungs- oder Schadenersatzansprüche geltend macht. Stofftaschen leistet hinsichtlich der Eignung des Kaufgegenstandes ausschließlich dahingehend Gewähr, dass dieser im Sinne der Bestimmungen und Vorschriften des Produzenten verwendbar ist. Der Käufer hat in jedem Fall dafür Sorge zu tragen, dass der Kaufgegenstand bestimmungsgemäß und ausschließlich im Sinne der Gebrauchsanleitung verwendet wird. Im Falle der Verletzung dieser Pflicht stehen dem Käufer keinerlei Ansprüche zu. Sollten vom Käufer zur Verfügung gestellte Druckvorlagen und Muster aus Verschulden oder grober Fahrlässigkeit von Stofftaschen in Verlust geraten oder beschädigt werden, sie diesbezüglich mit einem Höchstbetrag von CHF 50.00

   
 

10. Produktinformationen
Bei der Bedruckung von farbigen Stofftaschen können die Farbtöne bzw. die Farbdeckung der Druckfarben nur annähernd erreicht werden. Maßabweichungen: Alle Größenangaben sind ungefähr und unterliegen gewissen Abweichungen.

 

11. Technische und gestalterische Abweichungen

Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.

 

12. Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung

Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung), versichert der Kunde gegenüber Stofftaschen, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.

Der Kunde wird Stofftaschen von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet Stofftaschen alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.

Zudem ist der Kunde damit einverstanden, dass Stofftaschen das Motiv unter Umständen in die eigene Kollektion aufnimmt ohne Beteiligung des Kunden an den Rechten.

 

13. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Wirksamkeit
Erfüllungsort ist Bern, der Firmensitz von Stofftaschen. Als Gerichtsstand gilt Bern als vereinbart. Jedes Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich Schweizer Recht. Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

 

©Stofftaschen 2016